Wegen der Trockenheit hatten letztes Jahr viele Alpbewirtschafter Mühe, ihr Vieh mit ausreichend Wasser zu versorgen. Die Kantone suchten deshalb Hilfe bei der Schweizer Armee. So werden die Armee-Helikopter sehr geschätzt, denn sie transportieren auf einmal anderthalb Tonnen Wasser – drei- bis fünfmal mehr als ein ziviler Heli. Die Armee hilft allerdings nur, wenn das nicht auch zivile Dienstleister tun können.
Das stimmt so nicht
Jetzt hört man munkeln, dass dieses Jahr die Armee nicht mehr dazu bereit ist, die Alpen einfach so mit Wasser zu versorgen: «Das stimmt so nicht», hält die Armee-Sprecherin Delphine Schwab-Allemand auf Anfrage der BauernZeitung fest. Die Armee unterstütze weiterhin die zivilen Behörden im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen und der militärischen Machbarkeit. «Immer zu prüfen ist, ob eine Notlage oder Katastrophe vorliegt», so Delphine Schwab. Dies sei bei den Wassertransporten fraglich. Wassertransporte im Rahmen der Katastrophenhilfe erfolgten höchstens zum Beheben unmittelbaren Notlagen, also zum Sicherstellen des Alpbetriebs. Nicht aber, um die längerfristige Wasserversorgung oder wirtschaftliche Interessen sicherstellen zu können.
Dabei sei die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips eine zwingende Voraussetzung für die Bewilligung solcher Gesuche durch die Kantone. «Die Armee kann auf der Grundlage der Verordnung über die militärische Katastrophenhilfe im Inland (VmKI) Unterstützung leisten, wenn die Mittel der zivilen Behörden ausgeschöpft sind», beteuert die Mediensprecherin. Die Dauer und der Umfang dieser Hilfeleistungen seien indes begrenzt.
Ein Gesuch stellen
Die Hilfsersuchen würden so begründet, dass die Wasserversorgung über eine Strasse nicht möglich sei. Auch eine Verlegung der Nutztiere sei nicht machbar. Sollten Waldbrände ausbrechen, würde die Armee deren Bekämpfung der Wasserversorgung vorziehen. Ausserdem könnten Gesuche um Unterstützung im Rahmen der Verordnung über die Unterstützung ziviler oder ausserdienstlicher Tätigkeiten mit militärischen Mitteln (VUM) eingereicht werden.
Nicht konkurrenzieren
«Diese Unterstützungsleistungen seitens Armee erfolgen grundsätzlich im Rahmen der Ausbildung und dürfen das private Gewerbe nicht konkurrenzieren», so die Sprecherin. Zudem sei zu ergänzen, dass auch bei Vorliegen der Subsidiarität (die Zivilgesellschaft unterstützend) oder im Falle einer militärischen Katastrophenhilfe dies kein Automatismus für die Leistungserbringung der Armee bedeute. «Die Armee beurteilt jedes Gesuch hinsichtlich Machbarkeit und Priorisierung in den ordentlichen militärischen Prozessen», so Schwab.
Neue Kommission gegründet
Neu haben jedoch die Kantone eine Kommission gegründet, um solche Gesuche zwischen den Kantonen besser harmonisieren zu können. Diese Kommission tagt unter der Führung der Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz und Feuerwehr, prüft mit den privaten Helikopterunternehmen (Swiss Helicopter Association) das Vorliegen der Subsidiarität und gibt dem Bund eine Empfehlung über die Durchführung ab. «Dieser Prozess ist ähnlich dem, welcher sich bereits in der Corona-Pandemie bewährt hat. Die Armee nimmt ebenfalls Einsitz in dieser Kommission», sagt die Mediensprecherin. Zudem weise man darauf hin, dass nach derzeitiger Rechtsgrundlage die Armee verpflichtet ist, jeden Antrag zu bearbeiten, der ordnungsgemäss bei ihr eingeht. Die Leistungen, die sich aus einem Katastrophenhilfe-Einsatz ergeben, werden in der Regel unentgeltlich für die Alpbewirtschafter erbracht.
In der ganzen Schweiz
Letztes Jahr war die Schweizer Armee fast in der ganzen Schweiz im Einsatz, um die Alpen mit Wasser zu versorgen. Wenn es nicht bald regnet, dürfte es sich dieses Jahr wiederholen. Vor allem im Jura ist die Trockenheit gross, aber auch in Teilen des Berner Oberlands, der Freiburger Alpen, in der Zentralschweiz oder Graubünden sehnt man sich nach Niederschlägen.
2015 war es schlimm
So schlimm wie 2015 und 2018 ist es aber noch nicht: 2015 war vor allem der Kanton Waadt betroffen und auf Wasser angewiesen. Hier flog die Armee 254 Flugstunden und beförderte 1840,3 Tonnen Wasser auf die Waadtländer Alpen. 2018 war es wieder das Waadtland, welches auf Wasser angewiesen war. Hier flog man 586 Tonnen auf die Alpen. Letztes Jahr beförderte die Armee gesamtschweizerisch in 100 Flugstunden 586 Tonnen Wasser.
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