«Nur gering weniger Emissionen» Mineralölsteuer wird auch künftig rückerstattet Monday, 11. December 2023 Die deutschen Landwirte und Landwirtinnen haben offensichtlich genug. «Zu viel ist zu viel – jetzt ist Schluss.» Mit diesem Titel rief der Deutsche Bauernverband (DBV) am Montag zur Kundgebung und Demonstration ans Brandenburger Tor. Anlass ihrer Unzufriedenheit sind die Pläne der Bundesregierung, die Agrardiesel- und Kraftfahrzeug-Steuerbefreiung für die Land- und Forstwirtschaft zu streichen, wie der DBV schreibt.

Bisher konnten Landwirte den Kraftstoff bei den Steuern geltend machen

Bisher konnten Landwirte und Landwirtinnen den Kraftstoff für ihre Traktoren oder andere Kraftfahrzeuge am Ende des Jahres bei der Steuer geltend machen. Das soll jetzt wegfallen. In Deutschland machen in der Landwirtschaft tätige Personen ungefähr 1 Prozent der Landesbevölkerung aus. Darum sehen es die Betroffenen nicht ein, die Teilrückerstattung der Mineralölsteuer dort zu streichen.

Schon am Minimum

Man sei schon so am Existenzminimum, so der Tenor aus der Landwirtschaft. Andere Stimmen aus der Agrarökonomie aber sind der Meinung, dass der finanzielle Einschnitt marginal wäre.