Sepp Odermatt, Präsident des Bauernverbandes Nidwalden, verhehlt seine Enttäuschung nicht. Vom kürzlichen und lange ersehnten Gespräch mit der Baudirektion unter Regierungsrat Josef Niederberger hätten die Vertreter des Bauernverbandes und des Landrates mehr erwartet. Thematisiert wurde auf Drängen des Bauernverbandes die Bewilligungspraxis beim Bauen ausserhalb der Bauzone.
Spielraum nutzen
Eine Umfrage des Bauernverbands letzten Herbst hatte zu einigen Rückmeldungen von unzufriedenen Bauern geführt. Auch Landräte vermissen fehlendes Augenmass bei der Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen. Bemängelt wurde die fehlende Planungssicherheit, und dass der mögliche Spielraum nicht besser genutzt werde. Zwar gebe es auch in Nidwalden Richtlinien für das Bauen ausserhalb der Bauzone. «Wir haben aber den Eindruck, dass die nicht immer gleich angewendet werden, oder man verweist auf Gerichtsentscheide», sagt Sepp Odermatt. Viele Bauherren würden sich auch nicht gleich behandelt fühlen. «Wer vehementer kämpft, bekommt eher recht, das kann es doch nicht sein.»
Laufend neue Fälle
Inzwischen seien dem Bauernverband bereits wieder neue Fälle gemeldet worden, welche auf Unverständnis stossen. Da gehe es teils um Ersatzneubauten für landwirtschaftliche Wohnhäuser, welche als nicht mehr zonenkonform eingestuft würden, oder um die Materialisierung, oder um die Anzahl Wohnungen.
Vollzug immer schärfer
Baudirektor Josef Niederberger wies auf die Raumplanungsgesetzgebung hin, die Regelungsdichte beim Bauen ausserhalb sei eben sehr hoch, die Handhabung komplex. Es gehe darum, nur so viel wie nötig und so wenig wie möglich ausserhalb von Bauzonen zu bauen. In der Tat hätten verschiedene Bundesgerichtsentscheide zu einer Verschärfung der Vollzugspraxis geführt oder würden noch dazu führen.
Regelmässige Gespräche
Für Sepp Odermatt sind die Fronten verhärtet, seitens Baudirektion sei wenig Bewegung zu spüren. Konsens bestand nach dem Gespräch lediglich darin, das die gegenseitige Kommunikation und Planungssicherheit zu verbessern sei. Künftig soll ein regelmässiges Treffen mit einem Gruppenausschuss des Forums Landwirtschaft Nidwalden stattfinden.
