Exekutive, Legislative und Judikative. Jede dieser Institutionen hat ihren klar definierten Wirkungsraum und jeder lässt den anderen seine Arbeit machen. Bei vielen aktuellen Themen, wie Agrarpolitik, Klimapolitik oder Corona-Politik stelle ich zunehmend eine Vermischung von Kompetenzen und Arbeiten fest. Vor allem, wenn es um die Schnittstelle von Politik und Wissenschaft geht.
Wer was tun sollte
Vielerorts in den Ämtern von Bund und Kanton, aber auch in der Forschung und an den Universitäten arbeiten tausende von gut besoldeten Wissenschaftlern für uns, bezahlt von uns. Deren Aufgabe wäre es, die politischen Entscheidungsträger mit den nötigen wissenschaftlichen Unterlagen zu versorgen. Diese wiederum müssen sich anhand dieser Informationen aus allen Bereichen einen Überblick verschaffen und weise Entscheidungen treffen.
Es kommt zur Willkür
Der eine schafft Wissen, damit der andere führen kann. Das eine ist Wissenschaft, das andere Politik. Leider sehe ich immer mehr Wissenschaftler, die sich mit ihren Theorien in die Politik einmischen. Gleichzeitig gibt es immer mehr Politiker, die versuchen, den Wissenschaftler den Weg zu weisen. Dies führt zu wissenschaftlichen Entscheiden auf politischen Grundlagen. Damit ist es weder Politik noch Wissenschaft, es ist Willkür.
Gewalten bitte trennen
Dieser Teufelskreis kann nur durchbrochen werden, wenn sich jeder wieder auf seine Aufgaben konzentriert. Wer dies nicht kann, der sollte gehen. Sei es als Politiker oder als Wissenschaftler. Schaffen wir wieder mehr Klarheit. Leben wir wieder die Gewaltentrennung, denn nur so lösen wir Probleme, nur so kommen wir ans Ziel.
