Seit geraumer Zeit bereitet sich die Schweiz auf die Afrikanische Schweinepest (ASP) vor. Natürlich soll eine Einschleppung verhindert werden. Für den Fall der Fälle müssen aber bereits jetzt möglichst viele Fragen geklärt werden. In beide Richtungen zielt auch die aktuelle Interpellation zuhanden des Bundesrats von Mitte-Nationalrat und Vorstandsmitglied des Luzerner Bäuerinnen- und Bauernverbands Leo Müller.

Keine Jagd in ASP-Gebiet

Müller möchte etwa wissen, ob bei der aktuellen Anpassung der Tierseuchenverordnung mit Massnahmen zur Bekämpfung und Verhinderung der Ausbreitung der ASP auch die Jagd im Ausland Thema sei und entsprechende Massnahmen vorgesehen seien.

David Clavadetscher, Geschäftsführer bei Jagd Schweiz, mag das ungute Gefühl der Politik in einer spontanen Stellungnahme nicht bestätigen. Die Jagd würde im Ausland in verseuchten Gebieten ja sofort ausgesetzt, was auch richtig sei. Zentral sei eine Desinfektion der Gerätschaften. In der Verbandszeitschrift werde regelmässig informiert. Jagd Schweiz arbeite in der nationalen Arbeitsgruppe ASP mit. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) findet die Verordnung diesbezüglich ausreichend und aktuell. «Der Import von Schweinefleisch wie auch von erlegten Wildschweinen oder Produkten aus Gebieten mit ASP ist verboten», heisst es beim BLV. Die entsprechenden Bestimmungen werden je nach Seuchensituation mehrmals monatlich angepasst.

Genauso wie auf den Landwirtschaftsbetrieben stellt sich für Leo Müller weiter die Frage nach Entschädigungen und Vergütungen in Verarbeitungsbetrieben, sollte die Produktion wegen ASP stillgelegt werden müssen. «Ist der Bundesrat bereit, Entschädigungsregelungen für Betriebsunterbrüche bei Schweinehaltern und Verarbeitungsbetrieben einzuführen respektive dem Parlament vor-zuschlagen?», fragt er in seiner Interpellation. Bekanntlich hat der Versicherer AXA einenRückzieher gemacht und den Schweinehaltern die Epidemieversicherung gekündigt.

Antworten gegen Ende Mai

Weitere Themen in der Interpellation sind Ernteeinschränkungen, Wildtierkorridore oder Importe von Wildschweinfleisch. Vor Beginn der Sommersession, also gegen Ende Mai, kann mit der Beantwortung gerechnet werden.