Die Bundesratswahlen sind durch. Im Vorfeld ist viel darüber spekuliert worden, wer für die Nachfolge von Alain Berset das Rennen macht. Die BauernZeitung hat Nationalrat Martin Haab gefragt, ob er mit der Wahl zufrieden sei.
Herr Haab, wie lief aus Ihrer Sicht die Bundesratswahl ab?
[IMG 2] In der Summe ist es genau so abgelaufen, wie ich es erwartet habe. Mit einer kleinen Überraschung, dass im Wahlgang zur Ersatzwahl Daniel Jositsch gut im Rennen stand. Das habe ich so nicht erwartet.
Sind Sie als Landwirt zufrieden mit dem Gesamtbundesrat?
Ich bin jetzt zufriedener, als ich zum Beispiel vor zwei Jahren war. Das hat aber vor allem mit Albert Rösti zu tun. Weil er das Bundesamt für Umwelt (Bafu) pragmatisch regiert und die Sachen jetzt auch pragmatischer angepackt werden; zum Beispiel das Thema Wolf. Albert Rösti setzt in landwirtschaftlichen Belangen Akzente und ist aus meiner Sicht somit besser als die Vorgängerin Simonetta Somaruga.
Jon Pult und Beat Jans wurden als Ersatzkandidaten für den abtretenden Alain Berset aufgestellt. Beide Kandidaten sprachen am 4. Dezember vor Bauernvertretern im Bundeshaus vor. Anschliessend hiess es in den Medien, dass sich viele Bauern mit beiden Kandidaten schwertun. Warum war das aus Ihrer Sicht so?
[IMG 3] Das ist so, weil uns die SP mit Pult und Jans zwei Kandidaten präsentierte, die für uns bäuerliche Vertreter nicht wählbar waren. In den Gesprächen habe ich dann festgestellt, dass Jans gut in der Agrarpolitik bewandert ist, aber weit von unserer Position liegt. Bei Jon Pult hat sich hingegen bewahrheitet, dass er keine Ahnung von der landwirtschaftlichen Politik hat. Er hat sich in den letzten Jahren im Rat auch nie zu einem landwirtschaftlichen Thema gemeldet. Auch zulasten gelegt wurde ihm seine aktive Rolle in der Kampagne: «Agrarlobby stoppen». Da kam er nicht gut weg. Nach der Anhörung beider Kandidaten musste ich sagen: Es sind beide nicht wählbar. Man hofft dann auf einen unbekannten Kandidaten, der allenfalls besser die Interessen der Bauern vertritt. Ich habe aber den bäuerlichen gesagt, wenn es nur die Auswahl zwischen Jans und Pult gibt, dann ist Jans für uns die bessere Wahl, weil er ein Ablaufdatum hat. Falls Beat Jans den Landwirten Bauchschmerzen bereiten sollte, haben wir zumindest die Fernsicht, dass es früher vorbei ist. Mit Jon Pult müssten wir uns jedoch noch 12 oder 16 Jahre herumschlagen. Von den schlechten Lösungen war Jans die Beste.
Welche Erwartungen haben Sie an den neuen Bundesrat Beat Jans?
Schauen wir, welches Departement er bekommt. Falls er das von Alain Berset übernimmt, wird er wenig Berührungspunkte mit der Landwirtschaft haben. Abgesehen vom Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV). Hier wünsche ich mir, dass in puncto Tierarzneimittelzertifizierung und Zulassung etwas geht. Hier sind wir an einem dummen Punkt. Für diese Woche möchte ich darum eine Interpellation einreichen, damit die Versorgung gewährleistet ist. Meine Hoffnung für Jans ist, dass er von der SP-Parteirolle wegkommt und in eine andere Rolle schlüpfen kann, in welcher er eine Lösung für alle findet.
Welche Erwartungen haben Sie an den gesamten Bundesrat mit Sicht auf die Landwirtschaftspolitik?
Die kommende Agrarpolitik braucht ganz klar, mutige Schritte. Wir brauchen keine Agrarpolitik der Mikroschritte, die am Schluss in administrativen Mehraufwand ausartet. Wir müssen weg von den Massnahmen und hin zu Zielen, die Systemänderungen anpacken.
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Der gelernte Landwirt und Agrotechniker Beat Jans ist Bundesrat
