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Thurgau
Netzbeschluss BTS-OLS: Thurgauer Regierung sieht keine Notwendigkeit für eine Neubeurteilung
Seit Wochen gibt die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) in der Thurgauer Politik zu reden. Dies, nachdem der Bundesrat im Januar entschied, die BTS nicht ins nächste Nationalstrassenprogramm aufzunehmen. Der Thurgauer Regierungsrat und die bürgerlichen Parteien wollen an der BTS festhalten. SP, Grüne und GLP fordern eine Neubeurteilung der Gesamtsituation.Ruhig geblieben ist es bis jetzt um die Landwirtschaft.
Daniel Vetterli, wo positioniert sich der VTL in der Diskussion um die BTS?
Daniel Vetterli: Der VTL hatte vor der damaligen Abstimmung im Jahr 2012 an einer GV die Nein-Parole beschlossen. Die Volksabstimmung war jedoch klar zugunsten der BTS. Wir respektieren diesen Entscheid.
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Bisher haben sich in der Öffentlichkeit kaum Bauern und Bäuerinnen zu Wort gemeldet. Woran liegt das?
Wir werden uns in Absprache mit den andern Wirtschaftsverbänden an der Vernehmlassung beteiligen. Dort werden wir unsere Anliegen mit Nachdruck einbringen.
Der Grossteil der bäuerlichen Kantonsräte hat die Standesinitiative unterstützt. Das ist keine Abkehr von der Parole 2012. Es ist ein Bekenntnis, dass wir Volksentscheide akzeptieren und uns konstruktiv einbringen wollen. Zudem ist die gegnerische Allianz weitgehend dieselbe, die uns vor den beiden Agrar-Initiativen über Monate massiv bekämpft hat.
Baudirektorin Carmen Haag sagte in einem Interview mit Radio SRF, dass die Arbeiten bei der Güterzusammenlegung und dem Landabtausch mit den Planern weitergeführt werden. Wie ist die Landwirtschaft in diese Prozesse involviert?
Damit erfüllt Regierungsrätin Haag eine unserer zentralen Forderungen. Man muss jedoch bedenken, dass Realersatz immer die zweitbeste Lösung ist, weil das Land ja einem andern Bauern fehlen wird.
Wie lauten die Kernanliegen des VTL respektive der Landwirtschaft?
Zentral sind für uns folgende drei Punkte:
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Der Verlust von Kulturland ist auf das Notwendigste zu beschränken. Wenn eine Überprüfung durch den Bund dazu beiträgt, den Landverbrauch nochmals zu senken, ist das in unserem Sinn.
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Der Perimeter der Güterzusammenlegung ist grosszügig zu bemessen. Die meisten Dörfer des Oberthurgaus haben nie eine Güterzusammenlegung erlebt, weshalb eine Arrondierung im Rahmen der BTS ein Gewinn für die verbleibenden Betriebe ist. Beim Halbanschluss Arbon ist das gelungen.
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Trassee für den Langsamverkehr. Bereits die angesprochene Güterzusammenlegung würde viel landwirtschaftlichen Verkehr reduzieren. Darüber hinaus fordern wir ein Bekenntnis zu den notwendigen landwirtschaftlichen Fahrten auf den Flur- und Nebenstrassen. Es kann nicht sein, dass jede Fahrt zum Feldrand für die Bauern zum Slalom-Lauf um alle erdenklichen Schikanen wird.
Glauben Sie daran, dass die BTS noch gebaut wird?
Ich wünsche der Bevölkerung im Oberthurgau eine Lösung, welche die Verkehrssituation nachhaltig entlastet und den Bedürfnissen der Bauern Rechnung trägt.
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BTS: Die Hintergründe
Im Jahr 2012 sagte das Thurgauer Stimmvolk Ja zum Bau der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) und der Oberlandstrasse (OLS). BTS und OLS sind zwei sich ergänzende Strassenbauprojekte, deren Bau aneinander gekoppelt ist. Beide Strassen sollen die Ortschaften vom Verkehrsaufkommen entlasten. Die rund 30 km lange BTS soll durch den halben Kanton verlaufen – von Arbon bis Bonau zum A7-Zubringer. Die OLS soll von Amriswil via Langrickenbach nach Kreuzlingen führen. Der Bund hatte die BTS (als zukünftige Nationalstrasse) nicht im nächsten Strategischen Entwicklungsprogramm (Step) für Nationalstrassen aufgeführt. Auf politischer Ebene laufen die Bemühungen, dass die BTS doch noch in das Step 2024–2027 aufgenommen wird, auf Hochtouren.
